Mehr Tempo beim Wasserstoff beschlossen

Am Donnerstag hat der Bundestag das Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Zugegeben: Der Name ist sperrig. Entscheidend ist aber nicht der Titel, sondern der Inhalt. Denn dieses Gesetz sorgt endlich dafür, dass Wasserstoffprojekte in Deutschland schneller geplant, genehmigt und umgesetzt werden können. Als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Wasserstoff habe ich mich dafür eingesetzt, dass wir beim Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft endlich vorankommen.

Für die Praxis heißt das:
• Schnellere Genehmigungen: Wasserstoffinfrastruktur wird als überragendes öffentliches Interesse eingestuft. Dadurch können Projekte zügiger geprüft und genehmigt werden.
• Kürzere Fristen und digitale Verfahren: Die Verfahren werden beschleunigt und vollständig digitalisiert. Das spart Zeit und macht Planungs- und Genehmigungsprozesse effizienter.
• Mehr Tempo auch bei Rechtsmitteln: Widersprüche und Klagen dürfen wichtige Projekte künftig nicht mehr automatisch aufhalten. So können Vorhaben schneller umgesetzt werden, ohne den Rechtsstaat auszuhebeln.

Für mich ist klar: Wer Wasserstoff will, muss auch die Voraussetzungen dafür schaffen. Mit dem Wasserstoffbeschleunigungsgesetz stärken wir Deutschland als Industriestandort und sorgen dafür, dass Wasserstoff endlich vom Versprechen zur Wirklichkeit wird

Meine Rede in voller Länge finden Sie hier: https://www.bundestag.de/mediathek/video?videoid=7649225