Pressemitteilung: Fabian Gramling steht an der Seite der Hebammen

Die Ampel-Koalition hat im Oktober mit ihrer Mehrheit im Deutschen Bundestag im Rahmen des GKV-Finanzstabilisierungsgesetzes beschlossen, die Hebammen aus dem Pflegebudget zu nehmen. Diese Änderung soll jetzt wieder rückgängig gemacht werden. Dazu erklärt der CDU-Bundestagsabgeordnete Fabian Gramling: „Die Regierung hat sehenden Auges die Geburtshilfe in Deutschland gefährdet, indem sie die Hebammen aus dem Pflegebudget genommen hat. Das hat fatale Folgen für die Finanzierung der wichtigen Arbeit der Hebammen vor Ort. Auf Druck der Unionsfraktion haben die Ampelfraktionen die weitreichenden Folgen dieser Entscheidung bemerkt und planen in Windeseile die Rolle rückwärts.“

Der Beschluss der Ampelregierung sah vor, dass ab 2025 nur noch qualifizierte Pflegekräfte über das Pflegebudget finanziert werden, die in der unmittelbaren Patientenversorgung auf Stationen eingesetzt werden. Kosten für weiteres medizinisches Fachpersonal wäre nicht mehr gedeckt. Physiotherapeuten und Logopäden wären davon betroffen, ebenso wie die Hebammen.

„Ohne ausgebildete Hebammen fehlen wichtige Fachkenntnisse in der Geburtshilfe. Hebammen können im Zweifel bei Frühgeborenen über Leben und Tod entscheiden. Für mich sind die Hebammen daher unabdingbar, wenn es um die Garantie einer hochwertigen Betreuung für Mütter und Kindern geht. Hebammen sind wichtige Ansprechpartner für junge Familien und übernehmen eine wichtige Aufgabe in unserer Gesellschaft“, so der Bundestagsabgeordnete.

Bereits vor Wochen hatte die Union im Bundestag daher in einem eigenen Antrag gefordert, die Neuerungen wieder rückgängig zu machen. Von einer Einsicht fehlte bei den Ampel-Fraktionen damals jede Spur. Auf Druck zahlreicher Hebammen und der der Union, plant die Bundesregierung nun doch eine kurzfristige Änderung.

Schon vor Wochen habe er die change.org eingestellte Petition gegen eine Streichung der Hebammen aus dem Pflegebudget unterschrieben, so Fabian Gramling. „Schon letzte Woche erreichte die Petition über 1,5 Millionen digitale Unterschriften. Das ist ein deutliches Zeichen in Richtung der Bundesregierung. Ich hoffe, dass die Finanzierung der Hebammen in der kommenden Haushaltswoche gesichert werden kann“, so Fabian Gramling abschließend.