Das Bürgergeld ist abgeschafft!

In dieser Woche hat der Bundestag die Abschaffung des Bürgergeldes beschlossen – eine zentrale Forderung der Union. Mit der neuen Grundsicherung bleibt unser Sozialstaat solidarisch: Wer Hilfe braucht, bekommt weiterhin zuverlässig Unterstützung. Gleichzeitig stellen wir Eigenverantwortung und den Weg zurück in Arbeit wieder klarer in den Mittelpunkt.

Entscheidend sind dabei drei Punkte:

• Erstens schaffen wir wieder mehr Fairness gegenüber denjenigen, die jeden Morgen aufstehen, arbeiten gehen und mit ihren Steuern unseren Sozialstaat finanzieren.
• Zweitens gelten künftig wieder klare Regeln: Wer arbeiten kann, aber zumutbare Arbeit ohne nachvollziehbaren Grund ablehnt oder notwendige Mitwirkung verweigert, muss mit deutlich strengeren Sanktionen rechnen. Im Extremfall können Leistungen vollständig entfallen.
• Drittens sorgen wir für mehr Verbindlichkeit im System, etwa bei Vermögen, Wohnkosten und Mitwirkungspflichten.

Damit gilt wieder klar: Fördern und Fordern gehören zusammen. Wer Unterstützung braucht, erhält sie. Aber wer arbeiten kann, muss auch seinen Beitrag leisten. Das stärkt die Akzeptanz unseres Sozialstaats und sorgt für mehr Gerechtigkeit.