Pressemitteilung: Der große Wurf blieb aus Gramling zeigt sich enttäuscht über das Sofortprogramm des Klimaschutzministers

Pressemitteilung: Der große Wurf blieb aus

Gramling zeigt sich enttäuscht über das Sofortprogramm des Klimaschutzministers

Heute hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck seine Eröffnungsbilanz zum Klimaschutz in Berlin vorgestellt. Bereits seit Tagen kursierten im politischen Berlin Informationen, dass der grüne Minister bei der Energiewende neu starten will. Ein erstes Gesetzespaket soll bereits bis Ostern vom Kabinett beschlossen werden. Umso größer war die Enttäuschung über das heute vorgestellte Sofortprogramm: „Ich suchte vergeblich nach progressiven Maßnahmen, die die Grünen in den letzten Monaten immer wieder ankündigten“, kommentiert der CDU-Bundestagsabgeordnete für die Neckar-Zaber-Region, Fabian Gramling, das neue Papier aus dem BMWi. „Was ich hier sehe, ist eine Liste von bekannten und zum Teil auch bereits laufenden Maßnahmen“, erläutert Gramling weiter. Die Ausbauziele seien nicht nur ambitioniert, sondern schlicht unvorstellbar.

Bereits vor der Verkündung der geplanten Maßnahmen hieß es aus dem Habeck-Ministerium, die Klimaziele 2022 würden aller Voraussicht nach verfehlt, auch für 2023 werde es schwer. Die Umsetzung der geplanten Maßnahmen in den Ländern hänge auch von den politischen Mehrheiten ab. „Der neue Minister gibt anscheinend auf, bevor er überhaupt losgelegt hat“, resümiert Gramling.

Auch Habecks Aussage zu steigenden Belastungen für Stromkunden und Steuerzahler, man solle beim Klimaschutz endlich über seinen Betroffenheitsschatten springen, sorgte beim Abgeordneten nur für Kopfschütteln: „Herr Habeck scheint den Bezug zur Realität komplett verloren zu haben! Anstatt sich Gedanken darüber zu machen, wie die Ampel durch die Pandemie gebeutelte Unternehmen bei den mittlerweile ins Uferlose steigenden Energiekosten entlastet, fällt dem Wirtschaftsminister nichts Besseres ein, als die grüne Moralkeule zu schwingen.“ Habeck sei gar nicht bewusst, dass durch eine solche Politik branchenübergreifend Arbeitsplätze verloren gehen werden.

„Ich rate Robert Habeck dringend davon ab, seine Vorhaben ohne Rücksicht auf die heimische Wirtschaft durchzudrücken. Ohne unsere Industrie, ohne Mittelständler und Handwerker wird keine seiner Maßnahmen funktionieren“, so der Abgeordnete abschließend.

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